Weiterbildung zum Thema Medien

weiterbildung.ch bietet im Medienbereich eine Zusammestellung geeigneter Weiterbildungsangebote an.

Es richtet sich an Personen, die in der Berufswelt mit Medienarbeit beauftragt sind. Angebot reicht von kürzeren Kursen bis zum CAS für professionelle Medienarbeit.

Für bestandene Journalistinnen und Journalisten bieten sich Kurse zur Themaktik SocialMedia an. Diese hat zunehmenden Einfluss auf die Medienarbeit. Auch hier besteht ein umfangreiches Kursangebot mit unterschiedlicher Ausprägung, einerseits mehr unter dem Aspekt der sozialen Kommunikation oder andererseits unter dem Aspekt Marketing.

Neuordnung der Lokalradio-Landschaft ab 2020

 Biel/Bienne, 16.02.2017 – Ab 2020 sollen regionale Radioveranstalter in den städtischen Agglomerationen mehr Autonomie erhalten, da sie keiner Konzessionspflicht mit Leistungsauftrag mehr unterliegen. Dieser Vorschlag ist Teil des Revisionsentwurfs der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV), den das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) ab dem 16. Februar 2017 in die Vernehmlassung schickt. Der neue Text stellt ausserdem die Weichen für den Umstieg der Radioverbreitung über Ultrakurzwellen (UKW) auf die digitale DAB+-Verbreitung. Die Vernehmlassung wird bis am 26. Mai 2017 dauern.

Das UVEK eröffnet ein Vernehmlassungsverfahren über eine Änderung der RTVV sowie von drei Ausführungsbestimmungen zur Fernmeldegesetzgebung. Laut Vorlage sollen die heutigen Versorgungsgebiete – festgelegt in den RTVV-Anhängen 1 (Radio) und 2 (Fernsehen) – während der Konzessionsdauer bis Ende 2019 unverändert bestehen bleiben. Sie entsprechen nach wie vor den lokal-regionalen Kommunikationsräumen des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG). Zudem soll UKW bis Ende 2019 primäre Radio-Verbreitungstechnologie bleiben.
Keine Konzessionen mit Leistungsauftrag mehr für die Radios in den Agglomerationen

Ab 2020 sollen in den städtischen Agglomerationen keine Konzessionen mit Leistungsauftrag mehr an Radioveranstalter erteilt und die bisherigen Versorgungsgebiete aufgehoben werden. Davon sind die Stationen, die bereits heute keine Empfangsgebühren erhalten, betroffen. Die Knappheit von Frequenzen hatte die Konzessionierung nötig gemacht. Dieses Argument fällt mit der Digitalisierung weg. Die betroffenen Regionen verfügen bereits über ein breites publizistisches Angebot, das mit dem Wegfall der einforderbaren Leistungsaufträge nicht gefährdet wird. Die lokalen kommerziellen Radiostationen werden demnach von den bisherigen Programmauflagen in den Leistungsaufträgen befreit und verfügen über mehr Autonomie. Sie können ihre Programme nach Belieben zusammenstellen und die bestmöglichen Strategien zur Erreichung ihres Zielpublikums wählen.

Die anderen Versorgungsgebiete sollen grundsätzlich unverändert bleiben. Kleine Anpassungen sind aber nötig, weil das Bundesamt für Statistik (BFS) die Agglomerationen geografisch neu definiert hat und verschiedene Kantone ihre Verwaltungseinheiten neu organisiert haben. Die Radio- und Fernsehveranstalter in diesen Regionen sollen auch nach 2020 einen Abgabenanteil erhalten.

Die geltende Definition der lokalen und regionalen Versorgungsgebiete geht auf das Jahr 2007 zurück. Artikel 39 des Radio- und Fernsehgesetzes verlangt eine Überprüfung dieser Versorgungsgebiete nach spätestens 10 Jahren.
DAB+ als primäre Radio-Verbreitungstechnologie ab 2020

Die Radiobranche will UKW bis 2024 durch DAB+ ersetzen. Mit dem vorliegenden Revisionsprojekt werden die Rechtsgrundlagen geschaffen, um diese digitale Migration durchzuführen: DAB+ wird im RTVV-Anhang 1 ab 2020 zur primären Verbreitungsart beim Radio bestimmt. Durch eine Ergänzung der Verordnung über Frequenzmanagement und Funkkonzessionen (FKV) können aber die Radios, die bis jetzt über UKW verbreitet werden, ihre Frequenzen während der Übergangsphase ab 2020 bis 2024 weiterhin nutzen. Für diese UKW-Nutzung werden die heutigen Agglomerationsradios ohne Abgabenanteil neu eine Frequenznutzungsgebühr entrichten müssen; dieser Tarif wird in der Fernmelde-Gebührenverordnung (GebV-FMG) festgelegt. Wie für die Veranstalter mit Konzession werden angemessene Massnahmen getroffen, um ihnen einen nachhaltigen Zugang zur DAB+-Verbreitung zu garantieren.

Fernsehkonsum bei Jugendlichen nimmt ab

Zeitversetzte TV-Nutzung steigt weiter an

12.01.2017 – Das klassische lineare Fernsehen wird auch im zweiten Semester 2016 im Tagesdurchschnitt von etwa zwei Drittel der Schweizer genutzt. Anders als die Reichweite nimmt die tägliche Sehdauer gegenüber demselben Semester des Vorjahrs ab. Eine Abnahme der geschauten TV-Minuten ist vor allem in der Suisse romande und bei den 15- bis 29-Jährigen aller Sprachregionen zu beobachten. Die zeitversetzte TV-Nutzung liegt mit 26 Prozent bei den 15- bis 29-jährigen Fernsehzuschauern aus der Romandie auf einem neuen Rekordwert.
Die durchschnittliche Tagesreichweite des Mediums Fernsehen erweist sich im zweiten Semester 2016 im Vergleich zum selben Vorjahressemester als recht stabil. Einzig die Suisse romande verzeichnet einen kleinen Reichweitenrückgang in der Grössenordnung von 0,8 Prozent. Betrachtet man die Evolution der Zahlen der ersten Semester von 2013 bis 2016, lässt sich sogar in jeder Region ein Trend zu einer Zunahme der Anzahl Personen feststellen, die im Tagesdurchschnitt das Fernsehen einschalten. Auch bei einer Beschränkung der Beobachtung auf die Altersklasse «15–49» kann von einer stabilen TV-Reichweite gesprochen werden. Lediglich bei den 15- bis 29-Jährigen lässt sich, insbesondere im jeweiligen zweiten Semester des Jahres, ein Trend zu einer Abnahme der Einschaltungen im Tagesdurchschnitt feststellen.
 (Siehe Grafikserie 1, Seiten 1 und 2 im Anhang – Entwicklung der Tagesreichweiten 2013–2016.)

Unterdurchschnittliche Sehdauer in der Deutschschweiz und in der Suisse romande
In zwei von drei Sprachregionen – Deutschschweiz (118 Minuten) und Suisse romande (135 Minuten) – verzeichnet die Sehdauer bei der Gesamtbevölkerung ab 3 Jahren im zweiten Semester 2016 einen Konsum-Tiefstwert seit der Einführung des neuen Messsystems im Jahr 2013. Schränkt man die Betrachtung auf die Altersklasse der 15- bis 49-Jährigen ein, ist auch die italienische Schweiz von einem im Semestervergleich historischen Minimalwert betroffen. Angesichts der Evolution der früheren zweiten Semester und der ersten Semester der letzten vier Jahre wäre es aber voreilig, von einem Negativtrend zu sprechen. Gerade im ersten Semester des zu Ende gegangen Jahres war die TV-Sehdauer bei der Gesamtbevölkerung ab 3 Jahren länger als im Vorjahressemester. Deutlich negative Entwicklungen in Bezug auf die Sehdauer gibt es dennoch: In der Suisse romande scheint sich eine sehr klare Tendenz zu kristallisieren, wonach die Sehdauer in der jungen Altersklasse der 15- bis 29-Jährigen immer kürzer wird.
 (Siehe Grafikserie 2, Seiten 3 und 4 im Anhang – Entwicklung der Sehdauer 2013–2016.)  
Zeitversetzte Nutzung, ein ungebremster Erfolg
Von all den hier vorgestellten Werten kann man einzig beim Verhältnis von zeitversetzter Nutzung zur gesamten TV-Nutzung eine von Semester zu Semester lineare, konstante Evolution beobachten: Der Anteil zeitversetzter TV-Nutzung an der gesamten TV-Nutzung wird in allen Regionen und bei allen Altersklassen von Semester zu Semester grösser. Mit einem Anteil von 26 Prozent erzielt die Suisse romande bei den 15- bis 29-Jährigen diesbezüglich einen neuen Höchstwert.
 (Siehe Grafikserie 3, Seiten 5 und 6 im Anhang – Entwicklung der zeitversetzten TV-Nutzung 2013–2016.)

zur ganzen Medienmitteilung als PDF

Digitales Lesen über den Wolken – Lufthansa mit großem Angebot

Eine riesige Magazin- und Zeitungs-Auswahl, jederzeit verfügbar und nie vergriffen:
Lufthansa setzt beim Leseangebot für ihre Fluggäste auf eJournals. Ob Sport, Nachrichten oder Autos, ob Reise, Buntes, Musik oder Kulinarik – die Themenvielfalt der angebotenen Zeitschriften und Zeitungen ist groß. Aktuell stehen mehr als 250 digitale Titel, darunter auch einige für Kinder, in 18 Sprachen zur Wahl und sind für Lufthansa-Gäste schon drei Tage vor ihrem Flug jederzeit verfügbar. Das Angebot soll künftig noch ausgebaut werden.

Der Download des digitalen Lesematerials funktioniert ganz einfach: Mit der Eingabe des Buchungs­codes oder der Ticketnummer und des Namens auf lh.com/eJournals oder Zugriff über die Lufthansa-App können Lufthansa-Passagiere den oder die Lieblingstitel auswählen, herunterladen und auf dem eigenen elektroni­schen Gerät speichern. Die Lektüre steht ihnen auch nach Ende ihres Fluges als PDF-Datei unbegrenzt lange zur Verfügung.

Abhängig von der Buchungsklasse und dem Vielfliegerstatus stehen Lufthansa-Fluggästen ab drei Tage vor dem Flug und bis zum Reiseende zwischen einem und 20 digitale Exemplare pro Flug zum kostenlosen Download zur Verfügung. Zusätzlich können sie, weitere Digital-Zeitungen oder -Zeitschriften gegen eine Gebühr erwerben.

Lufthansa bietet mit der Umstellung auf digitales Lesematerial durch die wesentlich größere Bandbreite von Zeitungen und Magazinen in deutlich mehr Genres und Sprachen als bisher nicht nur ihren Fluggästen Vorteile sondern schont auch die Umwelt. Die eJournals sind nachhaltiger, da kein Papier, keine Druckfarben und keine Logistik für die Distribution benötigt werden. Die Reduzierung des Print-Lese­materials bedeutet zugleich weniger Gewicht an Bord und damit einen geringeren Kerosinverbrauch.

In den Lufthansa-Lounges und in der First-Class auf Langstreckenflügen ist nach wie vor das gewohnte, gedruckte  Lese­material zu finden. In der Business-Class auf Interkontinen­tal­­flügen werden auch weiterhin Magazine angeboten. Außerdem gibt es an den Lufthansa-Drehkreuzen Frankfurt und München sowie an den Flughäfen in Berlin, Stuttgart, Hamburg und Düsseldorf jeweils an mehreren zentralen Punkten ein Zeitungs-Angebot für alle Lufthansa-Fluggäste.

Bild: Lufthansa Bildarchiv, FRA CI/P

Mevion Heim und Christophe Augsburger verstärken die Teleclub TV-Redaktion

 

Zürich, 14. Dezember 2016

Die Teleclub TV-Redaktion zählt neue Mitglieder: Mevion Heim und Christophe Augsburger stehen ab Februar 2017 als Moderatoren und Redakteure im Einsatz.

Im Dezember 2015 lud Teleclub in Zusammenarbeit mit Blick zum grossen «Traumjob»-Casting. Eine fachkompetente Jury um Teleclub Programmleiterin Claudia Lässer, Teleclub Experte Daniel Gygax und Blick Fussballchef Andreas Böni vergab den Job als Sportreporter gemeinsam mit der Internetcommunity, die für ihren Favoriten abstimmen durfte. Im Rahmen dieses Castings wurde Mevion Heim (26) als Talent entdeckt. Der gebürtige Basler sammelte als Radiomoderator bei Energy Basel bereits reichlich Erfahrung in der Medienbranche und überzeugte die Jury im «Traumjob»-Casting mit seinem breiten Wissen rund um das Thema Fussball. Während seiner Zeit beim Radio kristallisierte sich schon die Vorliebe für den Sport heraus, die er on air immer wieder leidenschaftlich zum Ausdruck brachte. Ab der Rückrunde der Raiffeisen Super League begrüsst Mevion Heim die Zuschauerinnen und Zuschauer darum nun offiziell als Teleclub Mitarbeiter. «Vom Mikrofon vor die Kamera zu wechseln und damit den Sport zum Beruf zu machen, ist Herausforderung und Freude zugleich. Ich bin enorm gespannt auf meine ersten Einsätze!», so Mevion Heim.

Mit Christophe Augsburger startet Teleclub mit einem weiteren Sportkenner ins neue Jahr. Der charmante Innerschweizer bewegt sich schon von klein auf im Umfeld des Sports und blickt auf eine Karriere als Profivolleyballer zurück – sowohl bei Volley Amriswil als auch in der Nationalmannschaft. Neben der Erfahrung im Event-Bereich bringt er aufgrund seiner langjährigen Tätigkeit beim «Sport Szene fernsehen» auch die nötige TV-Routine mit. Der
29-Jährige steht bei Teleclub bereits als Moderator des Sportmagazins «Extratime» vor der Kamera und wird ab Februar auch als Reporter aus den Stadien berichten.

Zudem erhält die TV-Redaktion der «Extratime» mit Jüri Christen (45) interne Verstärkung.  Der Stadtberner ist seit 2009 in verschiedenen Chargen als VJ, Produzent und Video-Redakteur für das Unternehmen tätig und verstärkt nun die Moderatoren-Equipe mit seinen umfassenden Produktkenntnissen.

«Mit Mevion und Chris konnten wir zwei charismatische und telegene Talente verpflichten, die beide ein grosses Sportwissen mitbringen. Mit Jüri geben wir einem unserer langjährigen Redakteure die Chance, den Sprung vor die Kamera zu machen», so Teleclub Programmleiterin Claudia Lässer.

Mevion Heim, Christophe Augsburger und Jüri Christen gliedern sich damit in das fachkundige Redaktionsteam um Michael Fritschi, Annette Fetscherin, Gianni Wyler, Lukas Ninck, Stefan Flückiger und Thomas Rottmeier ein, das den Fussball sowie das Eishockey
mit diversen Studiosendungen und umfangreicher Berichterstattung bereichert. Damit positioniert sich Teleclub weiterhin als Sportsender Nummer eins in der Schweiz.

Ombudsstelle für private italienischsprachige Rundfunkveranstalter

Bern, 14.12.2016 – Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio- und Fernsehen (UBI) bestimmte Francesco Galli als neuen Verantwortlichen für die Ombudsstelle der privaten italienischsprachigen Radio- und Fernsehveranstalter und Paolo Caratti als seinen Stellvertreter. Die Wahl gilt für die Periode von 2017 bis 2019.

Auf Ende Jahr hat Gianpiero Raveglia, Rechtsanwalt in Roveredo und Locarno, seinen Rücktritt als Verantwortlicher der Ombudsstelle der privaten italienischsprachigen Radio- und Fernsehveranstalter (z.B. Tele Ticino, Radio Fiume Ticino, Radio R3iii) erklärt. Als seinen Nachfolger wählte die UBI an ihrer letzten Sitzung den bisherigen Stellvertreter, Francesco Galli. Dieser ist Rechtsanwalt in Lugano und leitet bereits die Ombudsstelle der italienischsprachigen SRG-Programme. Als seinen Stellvertreter für die Ombudsstelle der privaten italienischsprachigen Rundfunkveranstalter bestimmte die UBI Paolo Caratti, Rechtsanwalt und Notar in Bellinzona. Paolo Caratti war lange Jahre Mitglied der UBI.

Die Ombudsstellen der privaten Rundfunkveranstalter haben Beanstandungen gegen ausgestrahlte Radio- und Fernsehsendungen und gegen den verweigerten Zugang zum Programm zu prüfen. Spätestens 40 Tage nach Einreichung der Beanstandung hat die Ombudsstelle die Beteiligten über die Ergebnisse ihrer Abklärungen zu informieren. Nach Vorliegen des Berichts der Ombudsstelle kann Beschwerde bei der UBI erhoben werden. Rund 90 Prozent der Beanstandungen wurden in den letzten Jahren auf Stufe Ombudsstelle erledigt, was ihre wichtige Bedeutung hervorstreicht. Die Wahl der SRG-Ombudsstellen erfolgt nicht durch die UBI, sondern durch die SRG-eigenen Publikumsräte.

Indirekte Presseförderung: Zustellermässigungen 2017 stabil

eidgenossenschaftBern, 09.12.2016 – Der Bund leistet jährlich einen Beitrag von 50 Millionen Franken zur indirekten Presseförderung. Damit gewährt die Schweizerische Post Ermässigungen für die Zustellung von Tages- und Wochenzeitungen der Regional- und Lokalpresse sowie für Zeitungen und Zeitschriften der Mitgliedschafts- und Stiftungspresse. Die Ermässigungen für das Jahr 2017 betragen 25 Rappen beziehungsweise 16 Rappen pro Exemplar.

Der Bundesrat hat die Ermässigungen für die Zustellung von abonnierten Zeitungen und Zeitschriften in der Tageszustellung der Schweizerischen Post genehmigt. Sie basieren auf den Resultaten der jährlich vom Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) eingeforderten Selbstdeklarationen der Verleger und Herausgeber. Darin geben diese an, ob sie die Voraussetzungen zum Erhalt der Zustellermässigung weiterhin erfüllen. Die förderberechtigten Zeitungen und Zeitschriften sind auf der Website des BAKOM ersichtlich.

Ermässigung für die Regional- und Lokalpresse bleibt gleich

Per 1. Oktober 2016 erfüllten 142 Titel der Regional- und Lokalpresse die Voraussetzungen zum Erhalt der indirekten Presseförderung. Die Zahl der berechtigten Titel bleibt damit im Vergleich zum Vorjahr gleich. Die Versandmenge ist jedoch um 0,7 Millionen Exemplare gestiegen. Dies, weil im Laufe des Jahres 2016 zwei mittelgrosse Tageszeitungen förderberechtigt wurden, welche auflagenstärker als die weggefallenen Titel sind.

Der Bund fördert die Regional- und Lokalpresse jährlich mit einem Beitrag von 30 Millionen Franken. Zusätzlich wird im Rahmen des Differenzenausgleichs der im Jahr 2015 nicht ausbezahlte Betrag hinzugerechnet. Mittels des verfügbaren Förderbetrags und der tatsächlichen Versandmenge des vorangehenden Jahres wird die Ermässigungsberechnung vorgenommen. Für 2017 wird die Ermässigung auf 25 Rappen pro Exemplar festgesetzt und bleibt somit gleich hoch wie im Jahr 2016.

Höhere Ermässigung bei der Mitgliedschafts- und Stiftungspresse

Bei der Mitgliedschafts- und Stiftungspresse erfüllten per 1. Oktober 2016 insgesamt 1’046 Zeitungen und Zeitschriften die Voraussetzungen, um von der indirekten Presseförderung profitieren zu können. Das sind 20 Titel weniger als im Vorjahr. Die jährliche Versandmenge sinkt auf 130 Millionen Exemplare (-3,3 Millionen). Gründe für den Rückgang sind unter anderem weniger Abonnentinnen und Abonnenten, geringere Erscheinungshäufigkeit oder die Einstellung des Titels.

Der Bund unterstützt die Mitgliedschafts- und Stiftungspresse jährlich mit 20 Millionen Franken. Die Berechnung für die Mitgliedschafts- und Stiftungspresse ergibt für 2017 eine Ermässigung von 16 Rappen pro Exemplar. Sie ist somit ein Rappen höher als im Jahr 2016.

Differenzenausgleich

Da die effektiven Versandmengen der geförderten Titel vorab nicht bekannt sind, werden die jährlichen Ermässigungen pro Exemplar aufgrund der Vorjahresmengen berechnet. Entsprechend fallen bei der Post jedes Jahr Mehr- oder Minderausgaben an, abhängig davon, wie stark die effektiven Versandmengen von den Vorjahresmengen abweichen. In diesem Fall sieht die Postverordnung einen Ausgleich der Differenzen vor.

Aufgrund der anhaltenden Tendenz sinkender Auflagezahlen wurden im 2015 die gesetzlich vorgegebenen Förderbeiträge in beiden Kategorien nicht vollständig ausgeschöpft. Der nicht ausbezahlte Betrag wurde nun bei der Berechnung der Ermässigungen 2017 berücksichtigt und zu den 30 beziehungsweise 20 Millionen Franken hinzugerechnet.

Monika Fasnacht gibt den «Samschtig-Jass» ab

tele-logoNach 18 Jahren hört die SRF-Moderatorin mit dem «Samschtig-Jass» auf. Das berichten die Fernsehzeitschrift TELE und die „GlücksPost“ in ihren aktuellen Ausgaben. Monika Fasnacht (52) wird sich ab Sommer 2017 ganz auf ihre neue Dokusoap «Tiergeschichten» konzentrieren, die am 8. Januar auf SRF 1 startet. Wer ihre Nachfolge beim „Samschtig-Jass“ übernimmt, ist noch unklar, gute Chancen haben die jasserprobten Reto Scherrer und Roman Kilchsperger.

Quelle: TELE

Kein qualitativ hochwertiger Service public ohne Radio- und Fernsehgebühren

eidgenossenschaftBern, 19.10.2016 – Der Bundesrat empfiehlt dem Parlament, die eidgenössische Volksinitiative „Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren (Abschaffung der Billag-Gebühren)“ abzulehnen. An seiner Sitzung vom 19. Oktober 2016 hat er die entsprechende Botschaft ans Parlament verabschiedet. Wie der Bundesrat am 17. Juni 2016 in seinem Bericht zur Überprüfung der Definition und der Leistungen des Service public dargelegt hat, braucht die Schweiz in allen Sprachregionen des Landes einen Service public in guter Qualität. Die Abschaffung der Gebühren würde dazu führen, dass die SRG und die privaten Veranstalter, die einen Teil davon erhalten, ihren Auftrag nicht mehr erfüllen können.

Gerade in einem kleinen, mehrsprachigen Land wie der Schweiz braucht es unabhängige und qualitativ hochwertige Informations-, Kultur-, Bildungs- und Unterhaltungsangebote für alle Bevölkerungsgruppen. Diese sind wichtig für das Funktionieren der direkten Demokratie und tragen massgeblich zur Integration aller gesellschaftlichen Gruppierungen (Sprachgemeinschaften, Menschen mit Sinnesbehinderungen, die verschiedenen Generationen, Personen mit Migrationshintergrund) bei, betont der Bundesrat in seiner Botschaft. Von der Annahme der Initiative wären die kleineren Sprachgemeinschaften besonders stark betroffen. Denn nur dank des SRG-internen Finanzausgleichs können heute in allen Amtssprachen gleichwertige Radio- und Fernsehprogramme produziert werden. Von den gesamten Einnahmen der SRG, die sich hauptsächlich aus Empfangsgebühren sowie aus Werbe- und Sponsoringeinnahmen zusammensetzen, stammen 24,5 % aus der Westschweiz, 4,5 % aus der italienischen Schweiz und der Rest aus der Deutschschweiz. Diese Mittel werden solidarisch auf die Sprachregionen aufgeteilt, sodass die französischsprachigen Sender der SRG davon 32,7 % und die italienischsprachigen 21,8 % erhalten.

Negative Auswirkungen der Annahme der Volksinitiative

Die Annahme der Volksinitiative zur Abschaffung der Radio- und Fernsehempfangsgebühren und der damit verbundenen Finanzierung von Radio und Fernsehen hätte nach Einschätzung des Bundesrates eine drastische Reduktion des Leistungsangebots der konzessionierten, bislang gebührenfinanzierten Radio- und Fernsehveranstalter zur Folge. Um weiterhin gute Programme anbieten zu können, sind die gebührenfinanzierten Veranstalter auf diese Einnahmen angewiesen. Heute wird die SRG etwa zu drei Vierteln über Gebühren finanziert, die privaten Lokalradios und regionalen Fernsehen bis zu zwei Dritteln. Da der Wegfall der Gebühreneinnahmen angesichts der Situation auf dem Werbemarkt nicht durch Werbeeinnahmen kompensiert werden könnte, müssten all diese Veranstalter massiv bei ihren Angeboten sparen. Zudem sind rein kommerzielle Radio- und Fernsehangebote aus wirtschaftlichen Gründen in der Regel unterhaltungsorientiert, zu Lasten von Information, Bildung und Kultur.

Vergleichbare Angebote in den Sprachregionen

Wie in der Schweiz wird der Service public im Medienbereich in den meisten europäischen Staaten mit öffentlichen Mitteln bzw. über Gebühren finanziert. Im Gegensatz zu diesen Staaten werden in der Schweiz jedoch drei vollwertige Programme in den Amtssprachen sowie teilweise auf Rätoromanisch produziert.

Der Bundesrat schlägt dem Parlament vor, die Vorlage ohne direkten Gegenentwurf und ohne indirekten Gegenvorschlag abzulehnen. Er ist überzeugt, dass die Schweiz auch künftig eigenständige, in allen Sprachregionen vergleichbare, qualitativ gute, unabhängige und einforderbare Radio- und Fernsehangebote braucht und dafür die entsprechenden öffentlichen finanziellen Mittel bereitgestellt werden müssen.

Nach dem Willen des Bundesrates sollen die bisherigen Radio- und Fernsehgebühren bis zum Wechsel auf das neue Abgabesystem, voraussichtlich im Jahr 2019, stabil bleiben. Der Bundesrat beabsichtigt zudem, mit dem Systemwechsel die Haushaltsabgabe auf unter 400 Franken festzulegen.

Gericht: ARD Tagesschau-App ist presseähnlich

Zeitungsverleger begrüßen Entscheidung des OLG Köln/ Keine Revision zugelassen

Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) begrüßt die heutige Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Köln, wonach das nichtsendungsbezogene Angebot der ARD Tagesschau-App vom 15. Juni 2011 presseähnlich ist und damit gegen den Rundfunkstaatsvertrag verstößt. Geklagt hatten acht Zeitungsverlage.

„Das Kölner OLG verpflichtet die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten mit diesem Urteil, sich künftig an den Rundfunkstaatsvertrag zu halten“, sagte BDZV-Hauptgeschäftsführer Dietmar Wolff in Köln. Damit bestätige das Gericht eindrucksvoll den Willen des Gesetzgebers. Zwar sei es der ARD selbstverständlich unbenommen, eine Tagesschau-App anzubieten. Eine öffentlich-rechtliche Zeitung im Internet dürfe es aber nicht geben.
Zuvor hatte bereits der BGH entschieden, dass das Verbot der Presseähnlichkeit von nichtsendungsbezogenen öffentlich-rechtlichen Internetangeboten mit Blick auf jede einzelne Ausgabe zu beachten ist.

Die Bedeutung des heutigen Urteils reiche, so der BDZV, weit über das streitgegenständliche App-Angebot vom 15. Juni 2011 hinaus. „Mit neuen Nachrichten-Apps wie RBB24, BR24 oder ARDText haben die Landesrundfunkanstalten ihr Textangebot im Internet in einer Weise ausgeweitet, die mit der heutigen Entscheidung des OLG Köln unvereinbar ist“, erklärte Wolff. Im Vordergrund dieser Angebote stünden umfangreiche presseähnliche Textbeiträge ohne Sendungsbezug, die nicht nur gegen den Rundfunkstaatsvertrag verstoßen, sondern einen gezielten Angriff auf die Vielfalt der Presselandschaft darstellen. „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist nun in der Pflicht, sein Textangebot im Internet nachhaltig zurückzufahren“. Andernfalls seien, so Wolff, weitere Schritte unumgänglich.

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