Mehrwertsteuer auf den Billag-Gebühren: Bundesrat schlägt Gutschrift von 50 Franken pro Haushalt vor

Bern, 17.04.2019 – 50 Franken für jeden Haushalt: Das schlägt der Bundesrat in seinem Entwurf zum neuen Bundesgesetz über die pauschale Vergütung der Mehrwertsteuer auf den Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen vor. Die Gutschrift soll auf einer Rechnung der Erhebungsstelle Serafe erfolgen. Das Bundesgericht hatte in zwei Leiturteilen festgehalten, dass auf den Empfangsgebühren keine Mehrwertsteuer erhoben werden darf und der Bund die zwischen 2010 und 2015 erhobenen Steuern zurückbezahlen muss. Der Bundesrat hat am 17. April 2019 die Vernehmlassung eröffnet, die interessierten Kreise können bis zum 5. August 2019 zur Vorlage Stellung nehmen.

Das Parlament hat die Motion Flückiger-Bäni überwiesen, welche eine Rückerstattung der unrechtmässig erhobenen Mehrwertsteuer verlangt. Die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage ist erforderlich, damit alle Haushalte von der Vergütung profitieren können, unabhängig davon, ob sie ein Rückzahlungsgesuch eingereicht haben. Bisher haben rund 30’000 Haushalte ein Rückzahlungsgesuch gestellt. Die Höhe der pauschalen Vergütung berechnet sich aus der Gesamtsumme der von 2010 bis 2015 einkassierten Mehrwertsteuer (165 Millionen Franken) geteilt durch die Anzahl der berechtigten Haushalte (ca. 3,4 Millionen). Die entsprechenden Ausfälle auf der Haushaltsabgabe werden mit Mitteln aus der Bundeskasse ausgeglichen.

Mit der pauschalen Vergütung der Mehrwertsteuer hat sich der Bundesrat für eine einfache und effiziente Lösung entschieden. Sie minimiert den Aufwand: die Haushalte brauchen nicht aktiv zu werden und es müssen keine aufwändigen und kostspieligen Einzelfallabklärungen getroffen werden. Die überwiegende Mehrheit der Haushalte wird davon profitieren.

Keine pauschale Vergütung für die Unternehmen

Für die Unternehmen ist aus Sicht des Bundesrates eine pauschale Vergütung nicht angezeigt. Die meisten von ihnen konnten die Vorsteuer abziehen und haben keine wirtschaftliche Einbusse erlitten. Die anderen Unternehmen können ihre individuellen Ansprüche weiterhin gegenüber dem BAKOM geltend machen. Im Ganzen hat der Bund zwischen 2010 und 2015 von den Unternehmen rund fünf Millionen Franken Mehrwertsteuer auf den Empfangsgebühren eingenommen.

Die Vernehmlassung dauert bis zum 5. August 2019. Falls das Parlament einer pauschalen Vergütung zustimmt, können die Gutschriften voraussichtlich im 2021 ausgeführt werden.

Tätigkeitsbericht 2018 der UBI: Vier Beschwerden gutgeheissen


Bern, 05.04.2019 – Im Jahr 2018 gingen bei der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) 26 neue Beschwerden ein. Im gleichen Zeitraum erledigte die UBI 27 Verfahren. In vier Fällen stellte sie dabei eine Rechtsverletzung fest. Dies geht aus dem Tätigkeitsbericht der UBI hervor.

26 neue Beschwerden gingen bei der UBI 2018 ein. Die der UBI vorgelagerten acht Ombudsstellen der SRG und der privaten Veranstalter verzeichneten gesamthaft 485 Beanstandungen. Somit mündeten nur 5.4 Prozent der Fälle vor den Ombudsstellen in eine Beschwerde an die UBI. Die Ombudsstellen nehmen im ganzen Aufsichtsverfahren über die Inhalte elektronischer Medien eine wichtige Filterfunktion ein. Sie verfügen über keine Entscheidbefugnis wie die UBI, sondern vermitteln zwischen den Beteiligten.

Von den 26 neu bei der UBI eingegangenen Beschwerden betrafen 18 die deutsche, sechs die französische und zwei die italienische Sprachregion. 24 Beschwerden richteten sich gegen Programme der SRG, zwei gegen Programme von zwei lokalen privaten Veranstaltern (Radio RaBe, Tele Top). Beanstandet wurden hauptsächlich im Fernsehen ausgestrahlte Nachrichten- und andere Informationssendungen sowie Dokumentarfilme. Im Fokus standen dabei Beiträge zu aktuellen innen- und aussenpolitischen Themen, so zur Europa-, Asyl- und Energiepolitik, zum Waffenrecht, zur Geheimarmee P-26, zu Geldwäscherei, Donald Trump, Katalonien oder Brasilien. Die meisten Beschwerdeführer rügten, es handle sich bei den beanstandeten Ausstrahlungen um „Fake News“, eine unzutreffende oder unvollständige Darstellung der Fakten oder eine einseitige, tendenziöse und unausgewogene Berichterstattung.

Bei den 27 im Berichtsjahr erledigten Beschwerdeverfahren stellte die UBI in vier Fällen eine Rechtsverletzung fest. Ein Beitrag der Sendung „HeuteMorgen“ von Radio SRF 1 über die Energiezukunft verstiess aufgrund intransparenter Kostenberechnungen gegen die rundfunkrechtlichen Informationsgrundsätze. SRF News erwähnte in einem Online-Artikel zur „Affäre Hildebrand“ ein wesentliches Faktum nicht, was eine Verletzung des Sachgerechtigkeitsgebots begründete. Ebenfalls gegen das Sachgerechtigkeitsgebot und, soweit anwendbar, gegen das Vielfaltsgebot verstiess ein von TeleZüri, TeleBärn und Tele M1 kurz vor der eidgenössischen Abstimmung gezeigter irreführender Beitrag zur Rentenreform. Schliesslich war auch ein einseitiger und tendenziöser Faktencheck von SWI swissinfo.ch zur Nationalratsdebatte über die „No Billag“-Initiative nicht vereinbar mit dem Sachgerechtigkeitsgebot.

Keiner der erwähnten Entscheide wurde von den betroffenen Veranstaltern beim Bundesgericht angefochten. Im Rahmen der regelmässig nach festgestellten Rechtsverletzungen durchgeführten Massnahmenverfahren informieren die Veranstalter die UBI über die getroffenen Vorkehren zur Behebung des Mangels und zur Verhinderung gleichartiger Rechtsverletzungen in der Zukunft. Die vier Verfahren konnten im Berichtsjahr abgeschlossen werden, da die UBI die getroffenen Massnahmen als genügend erachtete.

Die UBI veröffentlicht ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2018 in allen vier Landessprachen im Rahmen einer Broschüre. Diese kann kostenlos beim Sekretariat bezogen werden oder ist auf der Website der UBI abrufbar. Die Beschwerdeinstanz hat den Tätigkeitsbericht zuvor dem Bundesrat vorgelegt, dem sie jährlich Bericht zu erstatten hat.

Die UBI ist eine ausserparlamentarische Kommission des Bundes. Sie besteht aus neun nebenamtlichen Mitgliedern und einem dreiköpfigen Sekretariat. Präsidiert wird die Kommission seit anfangs 2019 von der Rechtsanwältin und Kommunikationsberaterin Mascha Santschi Kallay. Die UBI hat auf Beschwerde hin festzustellen, ob Inhalte von ausgestrahlten Radio- und Fernsehsendungen schweizerischer Veranstalter oder vom übrigen publizistischen Angebot der SRG (Online-Angebote, Teletext etc.) Bestimmungen über den Inhalt redaktioneller Publikationen verletzt haben. Dazu gehören insbesondere die rundfunkrechtlichen Informationsgrundsätze mit dem Sachgerechtigkeits- und dem Vielfaltsgebot, der Jugendschutz sowie die Beachtung der Grundrechte. Ebenfalls zu beurteilen hat sie, ob eine rechtswidrige Verweigerung des Zugangs zu einem Rundfunkprogramm oder zu einer anderen Publikation vorliegt. Die Beratungen der UBI sind grundsätzlich öffentlich und die Beschwerdeverfahren für die Beteiligten kostenlos. Entscheide der Beschwerdeinstanz können beim Bundesgericht angefochten werden.

Bild: UBI Bericht 2018

Zwei Drittel der Schweizerinnen und Schweizer schauen zeitversetzt Fernsehen.

Repräsentative Comparis-Befragung zum Fernseh- und Radio-Konsum

Welsche sowie Tessiner schauen mehr Replay-TV als Deutschschweizer. Das zeigt eine repräsentative Befragung von comparis.ch. Öffentlich-rechtliche Sender bleiben zudem vor Youtube und Privatradios die beliebtesten Quellen für TV- und Radio-Inhalte. Schweizerinnen und Schweizer schauen zudem noch immer hauptsächlich am Wohnzimmergerät fern. Hier wird auch am meisten gestreamt.

Zürich, 14. März 2019 – Zwei Drittel der Schweizerinnen und Schweizer schauen zeitversetzt Fernsehen. Neun von zehn Replay-TV-Nutzern verwenden die Funktion sogar mindestens einmal pro Monat. Das zeigt eine repräsentative Befragung des Online-Vergleichsdienstes comparis.ch. Dabei gibt es einen deutlichen Röstigraben: 77 Prozent der Welschen und 78 Prozent der Tessiner nutzen nach eigenen Angaben Replay-TV. Bei den Deutschschweizern sind es nur 62 Prozent. «Die stärkere Nutzung von Replay-TV in der Romandie und im Tessin gründet wohl im höheren Konsum ausländischer Privatsender mit viel Werbung und den späteren Anfangszeiten der meisten Fernsehsendungen», analysiert Comparis-Digital-Experte Jean-Claude Frick.

Ausserdem lässt sich beim Thema Replay-TV eine Einkommensschere beobachten: Deutlich mehr Personen mit einem Brutto-Haushaltseinkommen über 8’000 Franken monatlich nutzen die Möglichkeit, Sendungen nachzuschauen (73 Prozent gegenüber je 66 Prozent bei der Einkommensklasse bis 4’000 Franken und zwischen 4’000 und 8’000 Franken). «Replay-TV hat den Konsum von klassischen TV-Inhalten mit modernen, vom Internet gewohnten Funktionen bereichert und wird auf breiter Front geschätzt. Wohlweislich hat der Nationalrat eine Einschränkung dieser Funktion im vergangenen Dezember erstinstanzlich abgelehnt», so Comparis-Digital-Experte, Jean-Claude Frick.

Wohnzimmergerät bleibt Hauptquelle für Fernsehen und Streamen

Trotz mobiler Endgeräte in allen Grössen und Ausstattungen: Das Fernsehgerät im Wohnzimmer bleibt für den TV-Konsum sowohl der älteren als auch der jüngeren Schweizerinnen und Schweizer das Erstgerät. Das zeigt eine repräsentative Befragung des Online-Vergleichsdienstes comparis.ch. Mit 89 Prozent der Nennungen wird der Wohnzimmer-Fernseher mehr als doppelt so häufig als Empfangsgerät für TV genannt wie Computer / Laptop (37 Prozent). Nur 27 Prozent der Befragten schauen auf dem Handy Fernsehen. Weit abgeschlagen folgt das Tablet mit einer Nennung von 19 Prozent.

Am Wohnzimmer-Fernseher wird auch über alle Generationen hinweg am meisten gestreamt. 55 Prozent der Befragten geben an, hier Streaming-Dienste zu nutzen. Fast gleich viel wird der Computer bzw. das Notebook zu diesem Zweck genutzt (53 Prozent). Das Handy wird zudem deutlich häufiger zum Streamen verwendet als das Tablet (44 vs. 21 Prozent).

Youtube für TV und Videos beliebter als Privatsender

Für TV- und Videoinhalte sind die öffentlich-rechtlichen TV-Sender noch immer am beliebtesten. 71 Prozent der Befragten geben an, hier hauptsächlich Bewegtbildinhalte zu konsumieren. Am meisten werden sie von der Generation der über 55-Jährigen genutzt (82 Prozent). Bei den jüngeren Generationen stehen die öffentlich-rechtlichen Sender hingegen nicht mehr so hoch in Kurs (71 Prozent bei den 36- bis 55-Jährigen und nur mehr 61 Prozent bei den bis 35-Jährigen).

An zweiter Stelle – und noch vor privaten TV-Sendern – folgt Youtube (58 Prozent gegenüber 50 Prozent Privatsender). Der Bezahl-Streamingdienst Netflix wird von knapp einem Drittel der Befragten als Hauptquelle für TV und Video genannt. iTunes Movie und Amazon Prime Video werden je von knapp 5 Prozent der Befragten hauptsächlich genutzt.

«Youtube ist beim Konsum von Bewegtbildinhalten nicht mehr wegzudenken und gräbt den klassischen TV-Sendern immer mehr Nutzer ab», so Frick. «Klassische TV-Sender versuchen vermehrt, das junge Publikum direkt bei Youtube zu erreichen und stellen eigene Inhalte oft sehr zeitnah auch dort zur Verfügung», beobachtet der Comparis-Digital-Experte.

Privatradios sind weniger beliebt als öffentlich-rechtliche Sender und Streamingdienste

Auch bei Audio-Content haben die öffentlich-rechtlichen Sender mit einer Nennung von 64 Prozent die Nase vorne. Wie bei Bewegtbildinhalten sind die öffentlich-rechtlichen Sender vor allem bei den älteren Generationen beliebt (73 Prozent). Hingegen nutzt nur noch knapp die Hälfte der bis 35-Jährigen die öffentlich-rechtlichen Kanäle als Hauptquelle für Audio-Inhalte.

Privatradios werden von allen Befragten an zweiter Stelle genannt. Am meisten nutzen sie die 36- bis 55-Jährigen (60 Prozent gegenüber 47 Prozent bei den unter 36-Jährigen und 46 Prozent bei den über 56-Jährigen).

Streaming-Dienste wie Spotify oder Apple Music sind hingegen klar Sache der jungen Generationen. Bereits 51 Prozent der unter 36-Jährigen geben solche Dienste als Erstquelle für Audio-Content an (30 Prozent der bis 55-Jährigen und 12 Prozent der über 56-Jährigen).

Weitere Informationen: https://www.comparis.ch/comparis/press/medienmitteilungen/artikel/2019/digital/mediennutzung2/tv-nutzung

Diskriminierende Darstellung zur Fussball-WM


Bern, 01.02.2019 – Die Unabhängige Beschwerdeinstanz von Radio und Fernsehen UBI hat eine Beschwerde gegen einen im Rahmen der Berichterstattung zur Fussball-Weltmeisterschaft ausgestrahlten humoristischen Beitrag von Fernsehen SRF gutgeheissen. Eine Sequenz, in welcher die Redaktion mit einem Wortspiel und mit Bildern eines weiblichen Fussballfans auf die Brüste der Frauen Bezug nahm, verletzte das rundfunkrechtliche Diskriminierungsverbot.

Fernsehen SRF berichtete umfassend mit zahlreichen Übertragungen über Spiele und in Spezialsendungen über die Fussball-Weltmeisterschaft (Fussball-WM), die vom 14. Juni bis 15. Juli 2018 in verschiedenen russischen Städten stattfand. Im Anschluss an das Achtelsfinalspiel Argentinien gegen Frankreich vom 30. Juni 2018 strahlte Fernsehen SRF um ca. 18h einen humoristischen Rückblick zur abgeschlossenen Gruppenphase mit den ersten 48 Spielen aus. Eine Frau erhob dagegen eine Popularbeschwerde und rügte die Sequenz „Tränen, Tore, Titelverteidigerfrust“. Darin sei eine vor Freude hüpfende Frau in einem roten T-Shirt mit dem Kommentar „Tiiii – telverteidigerfrust“ zu ihren wippenden Brüsten gezeigt worden. Dies stelle eine Diskriminierung der Frauen dar, indem diese auf ihre sekundären Geschlechtsmerkmale degradiert worden seien.

In der kontroversen Diskussion erachtete eine Mehrheit der Kommission die Beschwerde als begründet. Der sexistische Inhalt war Selbstzweck  und diskriminierte damit Frauen. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass die Sequenz nur kurz gewesen und das Wort „Titten“ nicht ausgesprochen worden ist. Eine Minderheit der UBI befand dagegen, dass es sich bei der beanstandeten Sequenz in einem humoristischen Beitrag primär um eine Stil- oder Geschmacksfrage handelt, die nicht von der UBI zu beurteilen ist. In der Abstimmung hiess die UBI die Beschwerde knapp mit fünf zu vier Stimmen aufgrund der Verletzung des rundfunkrechtlichen Diskriminierungsverbots gut. Einig waren sich die Mitglieder dagegen, dass der Beitrag weder unsittlich war noch den rundfunkrechtlichen Jugendschutz verletzte.

Gegenstand der heutigen öffentlichen Beratungen der UBI bildete ebenfalls der Dokumentarfilm „Willkommen in der Schweiz“, der im Rahmen der Sendung „CH-Filmszene“ an 17. August 2018 von Fernsehen SRF ausgestrahlt wurde. Der Kinofilm thematisierte die Vorgänge in der Aargauer Gemeinde Oberwil-Lieli, welche landesweit bekannt geworden war, weil sie vom Kanton zugeteilte Asylsuchende nicht aufnehmen wollte. Entgegen der Auffassung in der dagegen erhobenen Popularbeschwerde kam die UBI zum Schluss, dass die Ereignisse sachgerecht dargestellt wurden. Die wesentlichen Fakten zu den thematisierten Vorgängen waren korrekt und die Protagonisten kamen ausführlich zu Wort. Die UBI wies die Beschwerde daher einstimmig ab.

Ebenfalls als sachgerecht beurteilte die UBI einen Beitrag des Konsumentenmagazins „A Bon Entendeur“ von Radio Télévision Suisse über die Gefahren von Wassersport. Die Rügen des im Beitrag gezeigten Instruktors betrafen das Programmrecht nur bedingt. Die UBI wies auch diese Beschwerde einstimmig ab.

Die UBI ist eine ausserparlamentarische Kommission des Bundes, die seit dem 1. Januar 2019 von der Rechtsanwältin und Kommunikationsberaterin Mascha Santschi Kallay präsidiert wird. Die UBI hat auf Beschwerde hin festzustellen, ob ausgestrahlte Radio- und Fernsehsendungen schweizerischer Programmveranstalter oder Publikationen aus dem übrigen publizistischen Angebot der SRG Bestimmungen des Radio- und Fernsehrechts verletzt haben oder ob eine rechtswidrige Verweigerung des Zugangs zum Programm bzw. zu einer Publikation vorliegt. Entscheide der UBI können nach Vorliegen der schriftlichen Entscheidbegründung beim Bundesgericht angefochten werden.

SRF zieht positive Jahresbilanz

Mit 32,7 Prozent verzeichnet Fernsehen SRF im abgelaufenen Jahr den höchsten Marktanteil seit Einführung der neuen Messmethode 2013. Im Radio lag die tägliche Reichweite bei fast 2,6 Millionen Personen, im Web stieg die Nachfrage nach Audio- und Videoangeboten erneut. Zu den Programm-Highlights im neuen Jahr zählen die zweiteilige Doku-Fiktion «Dynastie Knie» zum 100-jährigen Jubiläum des Nationalcircus, die Sendungen rund um die Eidgenössischen Wahlen im Oktober sowie die zweite Staffel der SRF-Serie «Seitentriebe».

Die ganze Medienmitteilung zur Jahresbilanz finden Sie hier.

Eine umfassende Übersicht zu Zuschauerzahlen und Marktanteilen einzelner Sendungen ist in den Sendungslisten SRF 1 und SRF zwei abrufbar.

Bild Copyright: SRF/Oscar Alessio

Serafe: Neue Abgabe für Radio und Fernsehen

Biel/Bienne, 27.12.2018 – Wenige Tage vor der Einführung der neuen Radio- und Fernsehabgabe am 1. Januar 2019 stellen das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) und die neue Erhebungsstelle Serafe den Haushalten im Internet alle nützlichen Informationen rund um das neue Erhebungssystem zur Verfügung. In einem Video wird ausserdem die gestaffelte Rechnungsstellung für das Jahr 2019 erklärt. Auch werden mit den Serafe-Rechnungen 2019 die Rechnungsbeilagen des BAKOM zur Erklärung mitgeschickt.

Wer muss die Abgabe bezahlen und wer nicht? Wer kann von der Abgabepflicht befreit werden und unter welchen Bedingungen? Alle Informationen zum neuen Abgabesystem sind auf der Website des BAKOM zu finden. Auch die Serafe, die die Billag als Inkassostelle ablöst, hat alle wichtigen Angaben für Privat- und Kollektivhaushalte online gestellt. Ausserdem werden den Haushalten 2019 zusammen mit den Teil- und Jahresrechnungen der Serafe die Rechnungsbeilagen des BAKOM zur Information mitgeschickt.

Video zur Erklärung der Rechnungsstellung von Serafe

Im ersten Erhebungsjahr erfolgt die Rechnungsstellung in zwei Etappen. Die Schweizer Haushalte wurden dafür in zwölf Abrechnungsgruppen eingeteilt: jeweils eine für jeden Monat des Jahres. Im Januar erhält ein Zwölftel der Haushalte eine Jahresrechnung in der Höhe von 365 Franken, was dem Betrag der neuen Abgabe für zwölf Monate entspricht. Allen anderen Haushalten wird im Januar eine Teilrechnung zugeschickt für den Zeitraum zwischen dem Jahresbeginn und dem Monat, in dem sie ihre Rechnung für die folgenden zwölf Monate bekommen. Ziel dieser Einteilung in zwölf Gruppen ist es, die Rechnungsstellung ab 2020 gleichmässig über das gesamte Kalenderjahr zu verteilen, wie dies bisher der Fall gewesen ist. Um diesen speziellen Ablauf für das Jahr 2019 zu erklären, hat das BAKOM ein Video produziert, das auf seiner Website, aber auch auf jener der Serafe und auf YouTube verfügbar ist.

Meldungen und Befreiungen von Serafe

Die Adressen für die Rechnungsstellung stammen aus den Einwohnerregistern. Da die Einwohnerämter der Serafe auch Änderungen der Adresse oder der Haushaltszusammensetzung melden, müssen die Abgabepflichtigen künftig – im Gegensatz zum alten System – nichts mehr unternehmen.

Personen, die Ergänzungsleistungen des Bundes zur AHV/IV beziehen, finden auf den Websites des BAKOM und der Serafe Informationen, wie sie ihren Haushalt von der Abgabepflicht befreit lassen können. All jene, die keine Möglichkeit haben, Radio- oder Fernsehprogramme zu empfangen, weil sie weder Radio noch Fernseher, Smartphone, Tablet, Computer mit Internetanschluss oder Autoradio besitzen, können nach Erhalt der ersten Rechnung eine Befreiung beantragen. Dazu müssen sie ein Formular ausfüllen, das auf Anfrage bei der Serafe erhältlich ist oder auf dem Internet heruntergeladen werden kann.

Unternehmensabgabe

Die Unternehmensabgabe wird durch die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) erhoben. Ein Unternehmen ist abgabepflichtig, wenn es der Mehrwertsteuer unterliegt und einen Umsatz von mindestens 500’000 Franken erzielt. Alle Informationen zu diesem Thema finden Sie auf der Website der ESTV (www.estv.admin.ch).

Gesuch um Opting-out:
Serafe
Postfach
8010 Zürich
058 201 31 67
www.serafe.ch/optingout

Rückblick
Die neue geräteunabhängige Radio- und Fernsehabgabe ersetzt die bis Ende 2018 von der Billag erhobene Empfangsgebühr. Sie beträgt jährlich 365 Franken pro Haushalt statt wie bisher 451 Franken. Die Abgabe ist voll geschuldet: Es wird nicht mehr zwischen Radio- und/oder Fernsehempfangsgebühr unterschieden. Bei mehrwertsteuerpflichtigen Unternehmen richtet sich die Abgabe nach dem Umsatz: Liegt dieser unter 500’000 Franken, muss das Unternehmen keine Abgabe entrichten. Ab einer halben Million wird ein progressiver Tarif zwischen 365 Franken und 35’590 Franken pro Jahr angewendet.

Vorbereitungsmassnahmen zur Rückzahlung der Mehrwertsteuer auf Empfangsgebühren
Im November hat das Bundesgericht die Rückerstattung der Mehrwertsteuer auf den Radio- und Fernsehempfangsgebühren von 2010 bis 2015 angeordnet. Diese wird über eine pauschale Gutschrift auf der Abgaberechnung der Serafe erfolgen. Die Vorbereitungsarbeiten laufen: Das UVEK muss die notwendige Gesetzesgrundlage zuhanden des Parlaments erarbeiten. Letzteres wird auch über den Endbetrag befinden, der etwa 50 Franken pro Haushalt betragen könnte. Die Rückerstattung wird daher noch nicht mit den ersten Rechnungen der Serafe vorgenommen.

Höhere Zustellermässigung für Zeitungen und Zeitschriften

Bern, 07.12.2018 – Im Jahr 2019 beträgt die Ermässigung für die Zustellung der Tages- und Wochenzeitungen der Regional- und Lokalpresse 25 Rappen pro Exemplar, für die Titel der Mitgliedschafts- und Stiftungspresse 18 Rappen. Der Bundesrat hat am 7. Dezember 2018 die Ermässigungen für die Zustellung von abonnierten Zeitungen und Zeitschriften durch die Schweizerische Post festgelegt.

Per 1. Oktober 2018 erfüllten 146 Titel der Regional- und Lokalpresse mit einer jährlichen Versandmenge von 121.5 Mio. Exemplaren die Voraussetzungen für eine Zustellermässigung im Rahmen der indirekten Presseförderung. Die Zahl der berechtigten Titel stieg damit im Vergleich zum Vorjahr um sieben Titel, während die Anzahl der förderberechtigten Exemplare um 4.5 Mio. abgenommen hat. Für 2019 wird die Ermässigung auf 25 Rappen pro Exemplar festgesetzt und fällt damit um einen Rappen höher aus als im Jahr 2018. Der Bund fördert die Regional- und Lokalpresse jährlich mit einem Beitrag von 30 Millionen Franken.

In der Kategorie Mitgliedschafts- und Stiftungspresse erfüllten zum 1. Oktober 2018 total 998 Titel mit einer jährlichen Versandmenge von insgesamt 122.8 Mio. Exemplaren die Voraussetzungen für die indirekte Presseförderung. Im Vergleich zum Vorjahr sind die berechtigten Titel um 15 und die geförderten Exemplare um 2.4 Mio. gesunken. Die Berechnung für die Mitgliedschafts- und Stiftungspresse ergibt für das Jahr 2019 eine Ermässigung von 18 Rappen pro Exemplar (Vorjahr: 17 Rappen pro Exemplar). Der Bund unterstützt die Mitgliedschafts- und Stiftungspresse jährlich mit 20 Millionen Franken.

Höhere Ermässigung aufgrund rückläufiger Auflagen

Die Erhöhung des Ermässigungsbetrags um einen Rappen gegenüber dem Vorjahr erklärt sich bei der Regional- und Lokalpresse durch die seit Jahren stetig sinkenden Auflagenzahlen, was auch durch das Hinzukommen von neu geförderten Titeln nicht kompensiert wird.

Bei der Mitgliedschafts- und Stiftungspresse sind die Gründe für die sinkenden Titel und Auflagenzahlen und damit für die Erhöhung der Ermässigung um einen Rappen vielfältig. So können beispielsweise die nicht mehr erreichte Mindestanzahl von Abonnenten, die zu geringe Erscheinungshäufigkeit oder die Einstellung der Papierausgabe dazu führen, dass ein Titel die Voraussetzungen der indirekten Presseförderung nicht mehr erfüllt.

In beiden Kategorien wurden damit die in der jüngsten abgeschlossenen Berechnungsperiode zur Verfügung stehenden Fördermittel nicht vollständig ausgeschöpft. Der Übertrag aus diesen Mitteln wird jeweils zu den gesetzlich vorgegebenen Förderbeiträgen hinzugerechnet.

Die Zustellermässigungen basieren auf den Resultaten der jährlich vom Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) eingeforderten Selbstdeklarationen der Verleger. Die förderberechtigten Zeitungen und Zeitschriften sind auf der Website des BAKOM publiziert.

Photo by rawpixel.com from Pexels

 

Rückzahlung der Mehrwertsteuer Billag

Bern, 14.11.2018 – In vier Musterfällen hat das Bundesgericht am 2. November 2018 die Rückerstattung der Mehrwertsteuer auf den Radio- und Fernsehempfangsgebühren von 2010 bis 2015 angeordnet. Als Folge dieser Urteile schlägt das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) vor, dass der Bund die Mehrwertsteuer an alle Haushalte zurückerstattet. Das UVEK bereitet nun eine gesetzliche Grundlage für eine pauschale Rückzahlung in Form einer Gutschrift an alle Haushalte vor, ohne dass diese aktiv werden müssen.

Das UVEK erarbeitet, wie vom Parlament in der Motion 15.3416 Flückiger verlangt, eine gesetzliche Grundlage, die eine Rückzahlung der Mehrwertsteuer an alle Haushalte ermöglicht. Dies soll über eine pauschale Gutschrift auf der Abgaberechnung der künftigen Erhebungsstelle Serafe erfolgen. Die Höhe der Rückzahlung bemisst sich am Betrag der zu Unrecht erhobenen Mehrwertsteuer und der Anzahl abgabepflichtiger Haushalte zum Zeitpunkt der Rückzahlung. Zwischen 2010 und 2015 wurden rund 170 Millionen Franken Mehrwertsteuer auf den Empfangsgebühren bezahlt. Gestützt auf eine aktuelle grobe Schätzung wird sich der Rückerstattungsbetrag in der Grössenordnung von 50 Franken pro Haushalt bewegen. Das Parlament wird darüber abschliessend zu befinden haben.

Wer bereits ein Gesuch um Rückerstattung der Mehrwertsteuer eingereicht hat, wird die Rückzahlung ebenfalls als Gutschrift auf die Abgaberechnung erhalten.

Hintergrund

In einem ersten Verfahren hatte das Bundesgericht im April 2015 entschieden, dass die Empfangsgebühren nicht der Mehrwertsteuer unterstehen. Seither wird auf den Radio- und Fernsehgebühren keine Mehrwertsteuer mehr erhoben. Die Frage der Rückzahlung liess das Bundesgericht im ersten Entscheid offen. Die Vertreterinnen und Vertreter der Konsumentenorganisationen verlangten anschliessend in einem weiteren Verfahren die Rückerstattung der Mehrwertsteuer für die Zeit von 2005 bis 2015. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte diesen Anspruch in seinem Urteil vom 6. März 2017, das Bundesgericht hat ihn nun aber wegen der mehrwertsteuerrechtlichen Verjährung auf die Zeit ab Januar 2010 begrenzt. Es bestätigte im Grundsatz ein bereits im September 2018 veröffentlichtes Urteil in einem Einzelfall.

Bild: Pexels


Medienmonitor zeigt Einfluss der Medien auf die Meinungsbildung

Biel/Bienne, 13.11.2018 – Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) hat am 13. November 2018 erstmals den Medienmonitor Schweiz präsentiert. In Form einer interaktiven Website wird das Potenzial der verschiedenen Mediengattungen – Print, Radio, TV, Online – für die Meinungsbildung dargestellt. Die Untersuchung zeigt, dass das Fernsehen den grössten Einfluss auf die Meinungsbildung hat, vor der Presse, Radio und Onlinemedien. Der Medienmonitor Schweiz gibt ausserdem Auskunft über Besitzverhältnisse und unternehmerische Verflechtungen im Schweizer Medienmarkt.

Auf www.medienmonitor-schweiz.ch, der dreisprachigen Webseite des Medienmonitors Schweiz, kann das Meinungsbildungspotenzial für die gesamte Schweiz und verschiedene Regionen angezeigt werden. Ebenfalls ersichtlich sind die Besitz- und Beteiligungsverhältnisse der grossen Schweizer Medienunternehmen. Die Webseite umfasst auch einen wissenschaftlichen Bericht, der eine Gesamtinterpretation der zahlreichen Detailergebnisse enthält.

Wie die Ergebnisse für das Erhebungsjahr 2017 zeigen, dominiert das Fernsehen die Meinungsbildung vor allem in der lateinischen Schweiz: In der französischen Schweiz hat es die deutlich grössere Meinungsmacht als die Presse, deren Beeinflussungspotenzial in diesem Landesteil etwa gleich gross ist wie dasjenige des Radios. In der italienischen Schweiz ist die Führungsrolle des Fernsehens noch grösser. Hier liegt die Presse hinter dem Radio auf Platz drei der einflussreichsten meinungsbildenden Medien. Online-Angebote liegen nach den Untersuchungen der Studie in allen drei Landesteilen an letzter Stelle. Auch in der deutschen Schweiz hat das Fernsehen als Gattung insgesamt das grösste Beeinflussungspotenzial, Print ist in diesem Landesteil aber stärker als in den lateinischen Sprachregionen.

Diese Angaben beziehen sich auf die allgemeine Informationsnutzung. Sie wird breit verstanden und beinhaltet neben Politik auch Wirtschaft, Gesellschaft, Kultur und Sport. Über die punktuelle Informationsnutzung bei politischen Ereignissen, wie zum Beispiel vor und über Abstimmungen und Wahlen gibt der Medienmonitor keine Auskunft.

Das einflussreichste Medienunternehmen ist die SRG SSR, gefolgt von Tamedia. Die einflussreichsten Einzelmedien sind die Gratis-Pendlerzeitungen «20 Minuten / 20 minutes / 20 minuti», vor den Radio- und Fernsehprogrammen der SRG SSR. Je nach Alter variiert die Bedeutung der verschiedenen Mediengattungen. Während bei jüngeren Medienkonsumentinnen und

-konsumenten vor allem «20 Minuten» für die Meinungsbildung beigezogen wird, dominieren bei den ältesten Publikumsgruppen die Fernseh- und Radioprogramme der SRG SSR.

Der Medienmonitor Schweiz basiert auf Daten, die aus drei aufeinander abgestimmten Forschungsmodulen stammen. Im ersten Modul wurde die Rolle der verschiedenen Medien bei der individuellen Meinungsbildung der Schweizer Bevölkerung mittels einer Repräsentativbefragung erhoben. Im zweiten Modul werteten die Forscher Daten aus etablierten Studien der angewandten Medienforschung aus, um das Gewicht der verschiedenen Medien im Publikumsmarkt festzustellen. In einem dritten Modul wurden schliesslich anhand von Geschäftsberichten, Branchenstudien und laufender Marktbeobachtung die Besitz- und Beteiligungsverhältnisse im Schweizer Medienmarkt erhoben und in einer Datenbank dargestellt. Diese wird laufend aktualisiert.

Der Medienmonitor Schweiz ist Teil der BAKOM-Medienforschung, mit der insbesondere die Programmleistungen und die Publikumsakzeptanz der Schweizer Radio- und Fernsehstationen mit Leistungsauftrag untersucht werden. Der Medienmonitor Schweiz wurde vom BAKOM in einem offenen Verfahren nach WTO öffentlich ausgeschrieben. Für die ersten vier Untersuchungsjahre erhielt das Forschungsbüro Publicom AG in Kilchberg den Zuschlag.

Nathalie Wappler wird Direktorin von SRF

Der Verwaltungsrat der SRG SSR ist dem Vorschlag des Regionalvorstandes der SRG Deutschschweiz einstimmig gefolgt und hat Nathalie Wappler an seiner Sitzung vom 5. November zur neuen Direktorin von SRF gewählt. Die heutige Programmdirektorin beim Mitteldeutschen Rundfunk MDR wird ihre neue Funktion im Frühjahr 2019 übernehmen.

Für die Wahl der Direktion SRF ist der Verwaltungsrat SRG SSR zuständig. Er wählt auf Vorschlag der SRG Deutschschweiz. Nathalie Wappler überzeugte die Mitglieder des Ausschusses im Nominationsverfahren neben ihrer breiten und langjährigen Erfahrung im Mediengeschäft mit ihrer Strategiekompetenz, ihrer analytischen Denkweise, ihrem guten Gespür für die Herausforderungen, die auf den medialen Service public warten und ihrem Verständnis für die gesellschaftspolitischen Abläufe und Realitäten in der Schweiz. Zudem überzeugte Nathalie Wappler durch ihre Führungskompetenz.

Nathalie Wappler übernimmt die Direktion SRF im Frühjahr 2019. Bis dahin wird Ruedi Matter, 65, das Unternehmen leiten. Die Organisation der Übergabe wird in den kommenden Wochen zusammen mit SRG-Generaldirektor Gilles Marchand definiert.

Nathalie Wappler Hagen wurde 1968 in St. Gallen geboren. Sie schloss ihr Studium der Geschichte, der politischen Wissenschaften und der Germanistik in den 1990er-Jahren an der Universität Konstanz mit dem Magister Artium ab. Auslandsstudien führten sie an die Universität von Bristol in Grossbritannien und an die Stanford Universität in Kalifornien.

Ihre ersten Berufsjahre verbrachte sie als Redaktorin bei ARD (WDR), ZDF und als Chef vom Dienst bei 3sat. Von 2005 bis zum Wechsel zum Mitteldeutschen Rundfunk MDR war Nathalie Wappler in verschiedenen Funktionen bei SRF tätig. Ab 2009 begleitete sie als Projektmanagerin in verantwortlicher Funktion verschiedene Veränderungsprozesse bei SRF, entwickelte Strategien für ein modernes Kulturradio, neue Film- und Serienstrategien und trimediale Arbeitsplatzmodelle. Als Abteilungsleiterin Kultur SRF war sie danach Mitglied der SRF-Geschäftsleitung sowie Mitglied der Geschäftsleitung des deutschsprachigen Gemeinschaftssenders 3sat und Verwaltungsrätin des internationalen Programmvermarktungsunternehmens Telepool. Seit 2016 ist Nathalie Wappler Programmdirektorin beim Mitteldeutschen Rundfunk MDR.

Andreas Schefer, Präsident der SRG Deutschschweiz und SRG-Verwaltungsrat: «Seitens der Trägerschaft freue ich mich auf die Zusammenarbeit mit Nathalie Wappler, und als Mitglied des Verwaltungsrates bin ich überzeugt, dass wir die richtige Wahl getroffen haben.»

SRG-Generaldirektor Gilles Marchand: «Ich freue mich, Nathalie Wappler neu in der Geschäftsleitung der SRG begrüssen zu dürfen. Ihre Erfahrung, ihr Fachwissen und ihre Kenntnisse der Schweizer Verhältnisse werden in dieser Phase der tiefgreifenden Transformation von SRG und SRF von grossem Nutzen sein. Und wir sind uns bezüglich der Werte und Herausforderungen des Service public ganz und gar einig.»

Nathalie Wappler zu ihrer Wahl: «Ich freue mich sehr, die Leitung von SRF übernehmen zu dürfen und für einen starken medialen Service public in der Schweiz einzustehen.»

Bild: Nathalie Wappler (SRG / Mirco Rederlechner)